Digitalpolitiker:innen

Innovative Köpfe, digitalpolitische Vorreiter:innen – Ausgezeichnete Digitalpolitiker:innen

Der BREKO zeichnet im Zuge der Initiative „Fiber for Future“ Politiker:innen aus, die bereits wichtige digitalpolitische Impulse in ihrer politischen Arbeit gesetzt haben. Der Auszeichnung liegen folgende Kriterien zugrunde:

  • Initiative für die Digitalisierung von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft
  • Einsatz für den Ausbau echter digitaler Infrastruktur
  • Unterstützung der Digitalwirtschaft (insbesondere Start-ups)
  • Förderung digitaler Technologien (beispielsweise in der Forschung)

Dabei wurde nicht nur die einzelne Person, sondern insbesondere auch die Leistung des gesamten Teams hinter einem oder einer Digitialpolitiker:in ausgezeichnet. Sollten Sie hierzu Fragen haben, nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.

Folgende Politiker:innen wurden im Rahmen der Initiative bereits für ihre herausragende digitalpolitische Arbeit ausgezeichnet:

Hansjörg Durz, CSU | MdB

  • Mitglied im Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda

In der Diskussion um die Reform zur Umlagefähigkeit von Breitbandanschlüssen im Rahmen der TKG-Novelle hat sich Herr Durz erfolgreich für eine Neuregelung zugunsten von Glasfaser und Wettbewerb eingesetzt. Durch seinen stark mittelständisch geprägten Wahlkreis ist ihm bewusst, welche Rahmenbedingungen benötigt werden, um die Chancen der Digitalisierung für die Wirtschaft bestmöglich zu nutzen. Er hat sich bei der Novelle zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zudem für eine Regulierung von Digitalplattformen stark gemacht, die für faire Regeln für alle Digitalunternehmen sorgt.  

Gustav Herzog, SPD | MdB

  • Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda

In dieser Legislaturperiode hat Herr Herzog als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur maßgeblich am Telekommunikationsmodernisierungsgesetz mitgewirkt. Dabei hat er sich u.a. für die „Verglasfaserung“ von Mehrfamilienhäusern, die Beschleunigung der beim Glasfaserausbau notwendigen Genehmigungsverfahren und den erleichterten Einsatz alternativer Verlegemethoden engagiert, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur voranzubringen.

Manuel Höferlin, FDP | MdB

  • Vorsitzender des Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda

Seit über 25 Jahren beschäftigt sich Herr Höferlin mit den Chancen, die sich durch die Digitalisierung eröffnen. In seiner politischen Karriere hat er das Thema von Anfang an vorangetrieben. Als einer der ersten Politiker hat er zudem eine umfassende Struktur für ein künftiges Digitalministerium auf Bundesebene vorgelegt. Herr Höferlin setzt sich für eine gebündelte Digitalpolitik ein, die alle gesellschaftlichen Bereiche abdecken und ganzheitlich wirken soll. Auch bei der Schaffung eines digitalen Binnenmarktes für Europa gehört er zu den Vordenkern.  

Thomas Jarzombek, CDU | MdB

  • Beauftragter des BMWi für die Digitale Wirtschaft und Start-ups

Als Beauftragter des BMWi für die Digitale Wirtschaft und Start-ups ist Herr Jarzombek seit 2019 die Stimme vieler innovativer Unternehmen, die es uns heute und in Zukunft möglich machen, die Chancen der Digitalisierung bestmöglich zu nutzen. Er hat sich zudem dafür eingesetzt, dass ein Teil der Hilfspakete im Zuge der Corona-Pandemie speziell auf diese häufig noch jungen Unternehmen zugeschnitten wird und ihre Innovationskraft erhalten bleibt. Zudem setzt er sich für die Beschleunigung des Glasfaserausbaus in Deutschland ein. 

Lars Klingbeil, SPD | MdB

  • Generalsekretär der SPD

Als Generalsekretär der SPD betont Herr Klingbeil die Chancen der Digitalisierung und die Verantwortung, die diese mit sich bringt. Er fordert stets eine faire Regulierung der großen Internetplattformen und rückt die enormen Möglichkeiten von Künstlicher Intelligenz für deutsche Unternehmen immer wieder ins Licht der Öffentlichkeit.

Falko Mohrs, SPD

  • Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda

In seiner Heimatstadt Wolfsburg setzt sich Falko Mohrs für eine zukunftsgerichtete Digitalpolitik ein und hat unter anderem dazu beigetragen, dass die Stadt in das Bundesprogramm Smart City aufgenommen wird. Im Zuge der TKG-Novelle hat sich Herr Mohrs ganz klar für Glasfaser als die zukunftssichere digitale Infrastruktur für schnelles Internet ausgesprochen. So hat er sich beispielsweise für eine Modernisierung der Umlagefähigkeit des Breitbandanschlusses im Sinne eines beschleunigten Glasfaserausbaus in Mehrfamilienhäusern stark gemacht.  

Christian Pegel, SPD | Landesminister

  • Landesminister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern

Christian Pegel glaubt an die Chancen, die durch die Vernetzung der Menschen mit zukunftsfähiger digitaler Infrastruktur entstehen. Mit großer Expertise unterstützt er als Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Städte und Kreise beim Glasfaserausbau und verhilft dadurch besonders dem ländlichen Raum zu neuen Perspektiven. Der von ihm gegründeten Digitalisierungsbeirat Mecklenburg-Vorpommern trägt maßgeblich zur Digitalisierung der Wirtschaft und Verwaltung des Bundeslandes bei.

Prof. Dr Andreas Pinkwart, FDP | Landesminister

  • Landesminister für Wirtschaft & Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen

Andreas Pinkwart erhält die Auszeichnung für seinen Einsatz für die Digitalstrategie des Landes NRW, durch die das Land die Digitalisierung in allen wichtigen Bereichen vorantreibt und bei der Verwaltungsdigitalisierung als Vorreiter agiert. Außerdem wird Minister Pinkwart für die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Städte und Kreise beim Ausbau der digitalen Infrastruktur ausgezeichnet. Die Glasfaserquote des Landes liegt mit 16 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Knapp 80 Prozent der Gewerbegebiete in NRW sind mit Glasfaser angeschlossen oder befinden sich im Ausbau. 

Nadine Schön, CDU | MdB

  • Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion

Nadine Schön setzt sich seit langem für Glasfaser als zukunftssichere digitale Infrastruktur ein und fordert diese auch als Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung der Schulen. Dabei geht es ihr nicht nur um eine ausreichende technische Ausstattung, sondern auch um die digitale Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte sowie um die Entwicklung pädagogischer Konzepte. In ihrem Buch NEUSTAAT hat Frau Schön zudem eine Anleitung für eine erfolgreiche Digitalisierung in zahlreichen staatlichen und gesellschaftlichen Bereichen geliefert.

Margit Stumpp, Grüne | MdB

  • Sprecherin für Bildungspolitik und Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Als Expertin für digitale Infrastruktur der Grünen-Bundestagsfraktion setzt sich Frau Stumpp für den Ausbau einer zukunftssicheren, digitalen Infrastruktur ein. Als bildungspolitische Sprecherin macht Sie sich für eine schnelle Umsetzung und Ausweitung des Digitalpakts Schule stark, damit die Chancen des digitalen Lernens und des digitalen Unterrichts bestmöglich ausgeschöpft werden können.  

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