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Die Mission: Fiber for Future. Das Ziel: Ausgezeichnete Digitalpolitiker:innen

Digitalisierung steht im Jahr der Bundestagswahl weit oben auf der politischen Agenda. Eine der wichtigsten Ziele ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Um die Digitalisierung voranzubringen und so für ein weiterhin lebenswertes und leistungsfähiges Deutschland zu sorgen, brauchen wir digitalpolitische Kompetenz im Bundestag, in den Ländern und in den Kommunen – in allen Politikbereichen, parteiübergreifend. Jede politisch verantwortliche Person muss im Jahr 2021 auch Digitalpolitiker:in sein. Mehr zur Initiative.

Vorreiter:innen der Digitalpolitik: Ausgezeichnete Digitalpolitiker:innen

Hansjörg Durz, CSU | MdB

  • Mitglied im Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda

In der Diskussion um die Reform zur Umlagefähigkeit von Breitbandanschlüssen im Rahmen der TKG-Novelle hat sich Hansjörg Durz erfolgreich für eine Neuregelung zugunsten von Glasfaser und Wettbewerb eingesetzt. Durch seinen mittelständisch geprägten Wahlkreis ist ihm bewusst, welche Rahmenbedingungen benötigt werden, um die Chancen der Digitalisierung für die Wirtschaft bestmöglich zu nutzen. Er hat sich bei der Novelle zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zudem für eine Regulierung von Digitalplattformen stark gemacht, die für faire Regeln für alle Digitalunternehmen sorgt.

Gustav Herzog, SPD | MdB

  • Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda

In dieser Legislaturperiode hat Gustav Herzog als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur maßgeblich am Telekommunikationsmodernisierungsgesetz mitgewirkt und dieses zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht. Dabei hat er sich u.a. für die „Verglasfaserung“ von Mehrfamilienhäusern, die Beschleunigung der beim Glasfaserausbau notwendigen Genehmigungsverfahren und den erleichterten Einsatz alternativer Verlegemethoden engagiert, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur sowohl in den Städten als auch auf dem Land noch schneller voranzubringen.

Manuel Höferlin, FDP | MdB

  • Vorsitzender des Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda

Seit dem Beginn seiner politischen Karriere beschäftigt sich Herr Höferlin mit den Chancen, die sich durch Digitalisierung eröffnen und hat diese auch in seiner Rolle als Vorsitzender des Ausschusses für digitale Agenda im Bundestag vorangetrieben. Als einer der ersten Politiker hat er zudem eine umfassende Struktur für ein Digitalministerium auf Bundesebene vorgelegt. Manuel Höferlin setzt sich als digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für eine Digitalpolitik ein, die alle gesellschaftlichen Bereiche abdecken und ganzheitlich wirken soll.

Thomas Jarzombek, CDU | MdB

  • Beauftragter des BMWi für die Digitale Wirtschaft und Start-ups

Als Beauftragter des BMWi für die Digitale Wirtschaft und Start-ups ist Thomas Jarzombek seit 2019 die Stimme vieler innovativer Unternehmen, die es uns heute und in Zukunft möglich machen, die Chancen der Digitalisierung bestmöglich zu nutzen. Er war maßgeblich an der Ausgestaltung des Zukunftsfonds für Start-ups beteiligt und hat sich während der Corona-Pandemie dafür eingesetzt, dass ein Teil der Hilfspakete speziell auf innovative Unternehmen zugeschnitten wird. Zudem setzt sich Herr Jarzombek für die Beschleunigung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur ein.

Lars Klingbeil, SPD | MdB

  • Generalsekretär der SPD

Als Generalsekretär der SPD betont Herr Klingbeil die Chancen der Digitalisierung und die Verantwortung, die diese mit sich bringt. Er fordert eine faire Regulierung der großen Internetplattformen und rückt die Möglichkeiten von Künstlicher Intelligenz für deutsche Unternehmen immer wieder ins Licht der Öffentlichkeit.

Falko Mohrs, SPD

  • Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda

In seiner Heimatstadt Wolfsburg setzt sich Falko Mohrs für eine zukunftsgerichtete Digitalpolitik ein und hat unter anderem dazu beigetragen, dass die Stadt in das Bundesprogramm Smart City aufgenommen wird. Im Zuge der TKG-Novelle hat sich Herr Mohrs ganz klar für Glasfaser als die zukunftssichere digitale Infrastruktur für schnelles Internet ausgesprochen. So hat er sich beispielsweise für eine Modernisierung der Umlagefähigkeit des Breitbandanschlusses im Sinne eines beschleunigten Glasfaserausbaus in Mehrfamilienhäusern stark gemacht.  

Christian Pegel, SPD | Landesminister

  • Landesminister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern

Christian Pegel glaubt an die Chancen, die durch die Vernetzung der Menschen mit zukunftsfähiger digitaler Infrastruktur entstehen. Mit großer Expertise unterstützt er als Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung die Städte und Kreise in Mecklenburg-Vorpommern beim Glasfaserausbau und verhilft dadurch besonders dem ländlichen Raum zu neuen Perspektiven. Der von ihm gegründeten Digitalisierungsbeirat Mecklenburg-Vorpommern trägt maßgeblich zur Digitalisierung der Wirtschaft und Verwaltung des Bundeslandes bei.

Prof. Dr Andreas Pinkwart, FDP | Landesminister

  • Landesminister für Wirtschaft & Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen

Andreas Pinkwart erhält die Auszeichnung für seinen Einsatz für die Digitalstrategie des Landes NRW, durch die das Land die Digitalisierung in allen wichtigen Bereichen vorantreibt und bei der Verwaltungsdigitalisierung als Vorreiter agiert. Außerdem wird Minister Pinkwart für die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Städte und Kreise beim Ausbau der digitalen Infrastruktur ausgezeichnet. Die Glasfaserquote des Landes liegt mit 16 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Knapp 80 Prozent der Gewerbegebiete in NRW sind mit Glasfaser angeschlossen oder befinden sich im Ausbau. 

Nadine Schön, CDU | MdB

  • Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion

Nadine Schön setzt sich seit langem für Glasfaser als zukunftssichere digitale Infrastruktur ein und fordert diese auch als Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung der Schulen. Dabei geht es ihr nicht nur um eine ausreichende technische Ausstattung, sondern auch um die digitale Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte sowie um die Entwicklung pädagogischer Konzepte. In ihrem Buch NEUSTAAT hat Frau Schön zudem eine Anleitung für eine erfolgreiche Digitalisierung in zahlreichen staatlichen und gesellschaftlichen Bereichen geliefert.

Margit Stumpp, Grüne | MdB

  • MdB, Sprecherin für Bildungspolitik und Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Als Expertin für digitale Infrastruktur der Grünen-Bundestagsfraktion setzt sich Frau Stumpp für den Ausbau einer zukunftssicheren, digitalen Infrastruktur ein. Als bildungspolitische Sprecherin macht Sie sich für eine schnelle Umsetzung und Ausweitung des Digitalpakts Schule stark, damit die Chancen des digitalen Lernens und des digitalen Unterrichts bestmöglich ausgeschöpft werden können.  

Dorothee Bär, CDU/CSU | MdB

  • Staatsministerin für Digitalisierung

Als Staatsministerin für Digitalisierung koordiniert Dorothee Bär die Digitalpolitik der Bundesregierung und rückt dabei die Chancen der Digitalisierung in den unterschiedlichsten Bereichen in das Licht der Öffentlichkeit. Ein echtes Herzensthema, bei dem sie viele wichtige Impulse für eine Beschleunigung gesetzt hat, ist die digitale Bildung. Zudem hat Frau Bär mit ihrem Vorschlag für ein Zukunftsministerium auf Bundesebene einen wichtigen Beitrag in der Diskussion um die Schaffung eines eigenen Digitalministeriums gesetzt.

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